Dipl.-Kfm. Matthias Amelang
S t e u e r b e r a t e r

Infothek

Steuern / Umsatzsteuer 
Freitag, 13.06.2025

Zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Fitnessstudiobeiträgen im Lockdown

Der Bundesfinanzhof hatte sich mit den Auswirkungen der behördlich angeordneten Schließungen von Fitnessstudios während des Corona-Lockdowns auf die umsatzsteuerliche Behandlung der Mitgliedsbeiträge befasst.

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Steuern / Verfahrensrecht 
Freitag, 13.06.2025

Auskunft nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO: Zur Klageart und Klagefrist

Der Bundesfinanzhof hat in einem aktuellen Urteil einige Grundsatzfragen rund um den Auskunftsanspruch nach Art. 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geklärt. Es geht um die richtige Klageart und die strikte Einhaltung der Klagefrist bei DSGVO-Anfragen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 13.06.2025

Roller-Unfall nach Überfahren einer gelben Ampel: volle Haftung bei Wartepflichtigem

Wenn eine Verkehrsampel Gelb zeigt, hat man generell eine Wartepflicht. Das gilt laut Gesetz. Wenn dieses Warten jedoch nur mit Eigengefährdung oder Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs gelingen kann, darf man aber ausnahmsweise auch bei Gelb fahren.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 13.06.2025

Freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zählen nicht für die Grundrente

Freiwillig geleistete Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zählen nicht zu den Grundrentenzeiten.

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Steuern / Verfahrensrecht 
Donnerstag, 12.06.2025

Zur Verfassungsmäßigkeit von Säumniszuschlägen

Der Bundesfinanzhof entschied, dass gegen die gesetzliche Höhe des Säumniszuschlags auch für Zeiträume nach dem 31.12.2018 keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.